Thüringen!

Ministerpräsidentenwahl in Thüringen nimmt unerwartetes Ende

Das Szenario hielt kaum einer für realistisch, nun ist es eingetreten. Der amtierende Linken-Ministerpräsident Bodo Ramelow ist in der entscheidenden Abstimmung im Thüringer Landtag dem Kandidaten einer Partei unterlegen, die gerade einmal fünf Abgeordnete in dem Parlament hat. Nun ist der FDP-Politiker Thomas Kemmerich neuer Regierungschef.

Thomas Kemmerich ist ein 54 Jahre alter Unternehmensberater und Vorstandschef einer börsennotierten Friseurkette aus Aachen. Der FDP-Politiker führt nun eine noch zu bildende Regierung, obwohl seine Partei in der Landtagswahl im Oktober die Fünf-Prozent-Hürde nur knapp überwand. Mit Kemmerich regiert bis auf Weiteres ein Ministerpräsident das Bundesland, der dem Vorwurf ausgesetzt ist, nicht nur mit den Stimmen der CDU, sondern auch Kraft der 22 AfD-Abgeordneten ins Amt gekommen zu sein. 

Die CDU wollte sich bei der Wahl des Ministerpräsidenten eigentlich enthalten.

Thomas Kemmerichs Fraktion hat das offenkundig nicht durchgehalten und zumindest in Teilen für Kemmerich gestimmt, wie auch die AfD. Kemmerich erhielt auf diese Weise 45 Stimmen, höchstwahrscheinlich neben den Stimmen seiner eigenen Fraktion, erhielt wer auch Stimmen aus CDU und der AfD. Ramelow unterlag mit 44 Stimmen, der AfD-Kandidat Christoph Kindervater erhielt null Stimmen und damit nicht eine einzige aus der Fraktion, die ihn aufgestellt hatte.

Wohin es im Thüringer Landtag geht, zeigte sich kurz nach der Wahl. Die Sitzung wurde nach wenigen Minuten vertagt auf einen Antrag der FDP hin, den AfD und CDU unterstützten. Die Linken, die SPD und Grünen waren dagegen. Die Fraktionen AfD und CDU umwirbt Kemmerich jetzt, um eine Regierung zu bilden.

Die AfD feierte ihr von Destruktivität geprägtes Verhalten als „ersten Mosaikstein der politischen Wende in Deutschland“.

Dies änderte sich jedoch als Thomas Kemmerich knapp 24 Stunden nach der Wahl seinen Rücktritt und damit Neuwahlen ankündigte.